Sitzung des OV am 9. April
Unterstützung für das Büro in Müncheberg
Als Bundestagsabgeordnete konnte Simona Koß maßgeblich zur Finanzierung des SPD Büros in Müncheberg beitragen. Leider wurde Simona nicht wieder in den Bundestag gewählt. Damit fällt eine wesentliche Stütze weg. Dennoch hat der Unterbezirk sich für den Erhalt des Büros ausgesprochen und nach Finanzierungsmöglichkeiten und Mitnutzern gesucht.
Auch der OV Fredersdorf-Vogelsdorf beteiligt sich solidarisch mit 200 € im Jahr 2025.
Austausch zum Koalitionsvertrag
An diesem Tag wurde auch der Koalitionsvertrag öffentlich. Einigkeit besteht darin, dass dieser Vertrag wegen des Wahlergebnisses zwar erhebliche Abstriche vom Wahlprogramm haben muss, aber auch sozialdemokratische Grundsätze beinhaltet.
Unser Mitglied Sabrina Bosse war direkt bei der Arbeit in den Arbeitsgruppen beteiligt.Das war sie war bereits bei den Verhandlungen zur letzten großen Koalition und zur Ampelregierung.
Die Gesprächsatmosphäre wäre dieses Mal hart in der Sache, aber größtenteils respektvoll gewesen. Das stimmte alle hoffnungsvoll. Einigkeit bestand auch darin, dass sich die Migrationspolitik weiter ändern muss. Die Menschlichkeit darf aber nicht verloren gehen. Insbesondere wurde betont, dass viel mehr für die Integration der bereits hier lebenden neuen Mitbürger getan werden sollte.
Zustimmung zum Vertrag
Seit gestern kann jedes SPD Mitglied über den Vertrag abstimmen. Ich habe es bereits getan und empfehle die Zustimmung.
Bernhard Sept
OV Vorsitzender Fredersdorf-Vogelsdorf
Karl-Breitinger Straße in Neuenhagen
Die Gemeindevertretung in Neuenhagen hat 2022 auf Antrag der SPD-Fraktion folgenden
Beschluss gefasst:
„Der Bürgermeister wird beauftragt in der Karl-Breitinger-Straße eine Informationstafel zu Karl
Breitinger aufzustellen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Straßen in der Gemeinde, die einen ortshistorischen Bezug
aufweisen, mit einem Straßenzusatzschild zu versehen. Die Kosten dafür werden durch die
Verwaltung ermittelt und im nächsten Haushalt der Gemeinde eingestellt.
Sachverhalt:
Bei der Verabschiedung der Resolution „Neuenhagen – Wir sind weltoffen, vielfältig und
international!“ am 7.11.2019 wurde von allen Fraktionen betont, es müssen weitere Schritte folgen.
Die Stele am Arthur-von-Weinberg-Platz ist ein gelungenes Beispiel für eine in diesem Sinne
gerichtete Erinnerungskultur. Hieran wollen wir anschließen.
Carl Breitinger war auch Kreistagsabgeordneter der SPD. Er wurde von den Nationalsozialisten1943
in den Tod getrieben. In Neuenhagen ist heute eine Straße nach ihm benannt. Vor der Umbenennung
hieß diese Straße Herthastraße.
Im September 1921 stellte die SPD-Fraktion - Breitinger und Genossen den Antrag, beim
Oberpräsidenten der Provinz Brandenburg die Genehmigung zur Niederlassung einer Apotheke
innerhalb der Gemeinde zu erwirken. Der Antrag wurde mit 15 Stimmen einstimmig angenommen.
Aber erst 1925 konnte die Niederlassung einer Apotheke durch die Eröffnung der Dantzschen-Flora-
Apotheke und Drogerie in der Eichenallee (heute Rudolf-Breitscheid-Allee) / Ecke Hohe Allee
verwirklicht werden.“
Die Verwaltung hat zu dieser Vorlage im Kultur- und Sozialausschuss den Vorschlag eingebracht,
nicht nur diese, sondern alle Straßen der Gemeinde, die einen ortshistorischen Bezug aufweisen, mit
einem Straßenzusatzschild zu versehen. Dieser Vorschlag wurde im Kultur- und Sozialausschuss
gemeinsam mit dem Antrag beraten und fand dort einstimmige Zustimmung. Im Anschluss wurde
der Beschlussvorschlag mit der einreichenden SPD-Fraktion abgestimmt und vom
Fraktionsvorsitzenden bestätigt.
Nun wurde diese Tafel angebracht - ein schöner Erfolg!
Leserbrief an die MOZ 23.02.25
Jürgen Hitzges
Zum Artikel „Verkehr in Neuenhagen: Tempo 30 auf Hauptstraßen abgelehnt“
Warum müssen die Gemeinden Lärmaktionspläne aufstellen, wenn diese für das
Straßenverkehrsamt nicht relevant sind?
In der Hauptstraße in Neuenhagen gilt bereits seit einiger Zeit Tempo 30, obwohl alle
Verkehrszählungen ergaben, dass diese weniger Verkehr hat als die Carl-Schmäcke-
Straße und die Rudolf-Breitscheid-Straße.
Es gibt einen weiteren Aspekt. Die Tempo-30-Zone in der Carl-Schmäcke-Straße ist
entscheidend für das Verkehrskonzept vom Gruscheweg und damit für das
ergänzende Verfahren zum Bebauungsplan.
Die Verkehrskonzeption sieht für den Gruscheweg vor, dass der Verkehr über den
Kreisverkehr und die Carl-Schmäcke-Straße geführt wird. Hiergegen wird angeführt,
dass die Carl-Schmäcke-Straße jetzt schon zu laut sei und daher kein weiterer
Verkehr darüber geführt werden darf. Daraus entstand die Forderung, den Poller
abzuschaffen und den Verkehr auch über die Fichtestraße, die Jahnstraße und auch
über die Rüdesheimer Straße zu führen. Gegen diesen zusätzlichen Verkehr in
Wohnquartieren und die Zerstückelung des Grüngürtels wehrte sich die
Gemeindevertretung.
Sollte es Tempo 30 in der Carl-Schmäcke Straße geben, könnte das Konzept, wie
von Anfang an geplant, umgesetzt werden. Damit könnte endlich der Bebauungsplan
beschlossen werden und die Baumaßnahmen fortgeführt werden.
Drei Beschlussvorlagen standen bei der Gemeindevertretersitzung unseres Doppeldorfes am Donnerstag, den 20.03. zur Abstimmung auf der Agenda: zwei Vorlagen Ihrer SPD jeweils zum Thema "Fahrradreparaturstation" und "materielle Schutzmaßnahmen für Gemeindeobjekte", zudem eine Vorlage des Bürgermeisters zur Einführung eines Doppelhaushaltes.
Besonders beim Thema „Doppelhaushalt“ wurde leidenschaftlich diskutiert…. (bitte lesen Sie weiter)
